Regensburg – Stellungnahme des Polizeipräsidiums Oberpfalz zum offenen Brief der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm

Am Montag, 22.01.2018 veröffentlichte die Bayerische Landtagsabgeordnete Claudia Stamm einen offenen Brief an Staatsminister Joachim Herrmann, in dem sie sich kritisch zur Öffentlichkeitsarbeit in den Sozialen Medien des Polizeipräsidiums Oberpfalz äußert. Das Polizeipräsidium Oberpfalz nimmt dazu wie folgt Stellung:

Das Polizeipräsidium Oberpfalz ging am 28.11.2016 auf den Kanälen Facebook und Twitter online. Mit dem Team Soziale Medien moderiert das Polizeipräsidium Oberpfalz entgegen der Auffassung der Landtagsabgeordneten Stamm sehr wohl alle eingestellten Beiträge in seinen Auftritten in den Sozialen Medien.

Die Angriffe gegen Polizeibeamte in der Nacht von Samstag, 13.01.2018 auf Sonntag, 14.01.2018 in Regensburg stießen auf ein großes Interesse, auch in den Sozialen Medien. Deutlich wird dies durch über 6300 Einträge im Facebook-Auftritt des Polizeipräsidiums Oberpfalz, die seit der Einstellung des Beitrages am Montag, 15.01.2018 gegen 08:40 Uhr als Kommentare eingegangen sind. Durch das Polizeipräsidium Oberpfalz erfolgte im Zusammenhang mit dem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte in den Regensburg Arcaden mehrere schriftliche Mitteilungen an die Medien, die auch auf der Internet-Seite des Polizeipräsidiums Oberpfalz veröffentlicht wurden. Bei der Erstmeldung am Sonntagmorgen, 14.01.2018, wurde im Rahmen des täglichen Presseberichtes die Nationalitäten der beteiligten Personen zunächst nicht genannt.

In einer zweiten Meldung am Sonntagabend erfolgte mit Blick auf den Vorfall in den Regensburg Arcaden eine Darstellung des aktuellen Sachstandes und die Nennung der Nationalität von zwei Tatverdächtigen. Die Nennung der Nationalität von tatverdächtigen Personen erfolgt durch die Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberpfalz grundsätzlich orientiert an den Empfehlungen des Deutschen Presserates. Bei dem Ereignis, bei dem ein Polizeibeamter massive Kopfverletzungen erlitt wurden gegen einen Tatverdächtigen Ermittlungen wegen des Verdachtes des versuchten Totschlages eingeleitet und ein Haftbefehl erlassen. Dieser Umstand sowie zahlreiche telefonische Nachfragen führten dazu, dass in der Pressemeldung am Sonntagabend die Nationalität von zwei Tatverdächtigen genannt wurde. Die Pressemitteilung von Sonntagabend wurde am Montagmorgen, 15.01.2018 auch über die Accounts Facebook und Twitter des Polizeipräsidiums Oberpfalz veröffentlicht.

Am Dienstag, 16.01.2018 erfolgte durch das Polizeipräsidium Oberpfalz per Pressemitteilung ein Nachtrag zum Sachstand, der auch in die Sozialen Medien eingestellt wurde. Dieser Nachtrag enthielt neben den Sachinformationen die Bitte an die User, die Netiquette einzuhalten. Darüber hinaus noch den Hinweis, dass Kommentare mit strafbarem Inhalt gelöscht und diese zudem zur Anzeige gebracht werden.

Da in Spitzenzeiten über 400 Einträge in der Stunde auf Facebook erfolgten, war es zwangsläufig nicht möglich, alle beleidigenden oder sonst strafrechtlich relevanten Kommentare sofort zu verbergen. In der ersten Sichtung und Auswertung, die zeitnah, auch in den Nachtstunden, erfolgte, wurden etwa ein Drittel aller Kommentare wegen Verstößen gegen die sogenannte Netiquette oder möglicher strafrechtlicher Relevanz verborgen.

Zur Erklärung: Die verborgenen Kommentare können dann nur noch vom Verfasser und dessen „Facebook-Freunden“ gelesen werden. Auf der Facebook-Seite des Polizeipräsidiums Oberpfalz sind diese dann nicht mehr sichtbar.

 Das Polizeipräsidium Oberpfalz prüft fortlaufend im Monitoring die auf ihrer Facebook-Seite eingegangenen Kommentare auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz. Sollten sich Hinweise dafür ergeben, werden diese an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Bericht: Polizei Präsidium Oberpfalz

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